Am 16.03.2021 hatten wir die Ehre, Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zum vierten Studopolis-Talk begrüßen zu dürfen. Gemeinsam mit der Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt (IBuK) diskutierten unsere Teilnehmerinnen und Teilnehmer über die Frage „Ist die Bundeswehr für das 21. Jahrhundert gewappnet? – Wie eine moderne Armee funktionieren muss“.
Bevor die Zuhörerschaft der Ministerin in drei Themenblöcken ihre Fragen stellen konnte, gab die Ministerin einen kurzen Überblick zu der geopolitischen Lage, in der sich Deutschland aktuell befindet. Hierbei benannte sie die Landes- und Bündnisverteidigung im Rahmen der Nato als eine der Prioritäten der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Gleichzeitig betonte sie aber auch die zunehmende Bedeutung des indopazifischen Raumes. Es sei in Deutschlands Interesse, dass die internationale Ordnung auch in Zukunft gewahrt bleibe...weiterlesen
Hier das ganze Event im Video:
Studopolis-Talk mit Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer
„Ist die Bundeswehr für das 21. Jahrhundert gewappnet? – Wie eine moderne Armee funktionieren muss.“
Studopolis gibt Euch die Gelegenheit mit Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zu diskutieren. Die langjährige Spitzenpolitikerin hat als vormalige Ministerpräsidentin des Saarlandes und frühere CDU-Vorsitzende nicht nur tiefgreifende Kenntnis von politischen Zusammenhängen, sondern ist als Oberbefehlshaberin der Bundeswehr die geeignetste Ansprechpartnerin für Verteidigungs- und Sicherheitspolitik in Deutschland. Wir freuen uns, sie in unserem Forum begrüßen zu können.
Gepostet von Studopolis am Dienstag, 16. März 2021
Annegret Kramp-Karrenbauer zur aktuellen Situation der Bundeswehr
Im ersten Themenblock zur Einsatzbereitschaft und Verwendung der Bundeswehr interessierten sich die Teilnehmenden sowohl für die aktuelle Corona-bedingte Verwendung der Bundeswehr im Inneren als auch für die aktuellen Auslandseinsätze. Die Verteidigungsministerin hob bei Letzteren vor allem die Einsätze in Mali und Afghanistan hervor. Neben den verschiedenen Herausforderungen, mit denen die Bundeswehr dort konfrontiert ist, betonte die Ministerin, dass Deutschland in beiden Fällen nicht in der ersten Reihe des eigentlichen Anti-Terror-Kampfes stehe, sondern vielmehr die Rolle eines „Enablers“ innehabe. Das habe auch mit den besonderen verfassungsrechtlichen Anforderungen für solche Einsätze in Deutschland zu tun, so die Ministerin. Eine Änderung dieses Ansatzes sieht sie in naher Zukunft nicht.
Außerdem betonte die Ministerin, dass Deutschland im Rahmen seiner Nato-Verpflichtungen mehr tun und seine Verteidigungsausgaben weiterhin steigern müsse. Im Rahmen der europäischen Zusammenarbeit bekräftigte sie ihre Überzeugung, dass Deutschland europäischer werden müsse, um für die USA ein stärkerer Partner zu sein. Frau Kramp-Karrenbauer betonte aber auch, dass sie weiterhin der Auffassung sei, dass eine sicherheitpolitische, europäische Autonomie in absehbarer Zeit illusorisch sei und die enge Zusammenarbeit mit den USA in den kommenden Dekaden weiterhin den wesentlichen Pfeiler deutscher Sicherheits- und Verteidigungspolitik bilde.
Als die Ministerin im zweiten Themenblock Personal gefragt wurde, ob es eine Rekrutin Kramp-Karrenbauer geben würde, wenn sie unter heutigen Umständen auf den Ausbildungsmarkt geschwemmt werden würde, erzählte sie, – die Frage bejahend, – dass sie schon als junge Frau in der JU oftmals Brandschriften geschrieben habe, in denen sie gefordert habe, dass auch Frauen Recht auf einen Platz in der Bundeswehr haben sollten. Vor diesem Hintergrund freue es sie besonders, dass heutzutage so viele Frauen in der Bundeswehr dienten. Des Weiteren verteidigte sie ihre Forderung nach einem verpflichtenden Dienstjahr, indem sie die gesellschaftspolitische Bedeutung des „Dienstes für das eigene Land“ hervorhob.
Im letzten Themenblock Material und Beschaffungswesen kam neben zwei Fragen von Soldaten der Bundeswehr, die die Ministerin den restlichen Teilnehmenden als „das pralle Leben der Bundeswehr“ erklärte, die Trägheit des Beschaffungswesen zur Sprache. Einen von mehreren Lösungsansätzen für dieses Problem sieht die Ministerin in europäischen Kooperationen. Mit Verweis auf zwei derzeit laufende internationale Großprojekte räumte Frau Kramp-Karrenbauer jedoch auch die politischen Probleme ein, die es bei der Umsetzung gebe. Zu oft noch würden nationale Interessen, wie etwa Aufträge und Arbeitsplätze für die heimische Wirtschaft, solche Projekte lähmen oder gar verhindern. Dieses Dilemma gelte es zu überwinden, wenn wir als „Europäerinnen und Europäer auch über Fähigkeiten made in Europe verfügen wollten.“
Im Übrigen wollte uns die Ministerin weder verraten, wen sie für den geeignetsten Unions-Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl hält, noch, wann sie zuletzt schlumpfig gegrinst habe. Ohne, dass sie diese beiden von uns gestellten Fragen in einen Zusammenhang gebracht hätte, betonte sie bei der Frage nach dem richtigen Kanzlerkandidaten, mit einem leichten Grinsen, dass sie sich sicher sei, dass es für Deutschland Olaf Scholz schon einmal nicht sei.
Wir danken allen Teilnehmenden, aber natürlich vor allem der Bundesministerin für die äußerst spannende Diskussion und den offenen und informativen Austausch.
Wir hoffen, Euch bald wieder in unserem Forum begrüßen zu dürfen
Euer Studopolis-Team