In unserem #4 regulären Studopolis-Talk der zweiten Staffel bekamen alle Teilnehmenden die Möglichkeit mit der Extremismus-Expertin Linda Teuteberg (MdB) zu diskutieren.
Unter dem Titel „Extremismus in Deutschland – ist unsere Demokratie in Gefahr?“ sprachen wir über die deutsche Innenpolitik und vor allem auch die Gegnern unserer Demokratie.
Das ganze Event im Video:
Zusammenfassung
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Entwicklung des Extremismus in Deutschland
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Zu Beginn des Gesprächs baten wir Frau Linda Teuteberg um eine Definition von Extremismus. Sie macht diesen Begriff vor allem an einer gewaltbereiten Ablehnung des Verfassungsstaats mit seinen Werten und Prinzipien fest. Hierbei wies sie vor allem auf die vielfältigen Ausprägungen von Extremismus hin wie Rechts- & Linksextremismus und religiös- / weltanschaulich-motivierten Extremismus. Generell gäbe es eine Vielzahl an möglichen Wegen in den Extremismus. Oft sind sich diese aber ähnlich, indem sie einen exklusiven Wahrheitsanspruch äußern und Pluralismus ablehnen.
Auf die Frage aus dem Publikum was einen Extremisten vom Freiheitskämpfer unterscheide hob diese hervor, dass ein Freiheitskämpfer demokratische Verfahren akzeptiere und sich den Methoden eines Rechtsstaats bediene.
Frau Teuteberg warnte, dass Links- & Rechtsextremismus nicht als ostdeutsche, sondern gesamtdeutsche Probleme wahrgenommen werden müssen. Allerdings begründete sie etwaige Unterschiede mit der ostdeutschen Geschichte und den Jahren in der Diktatur (DDR) nach der Diktatur (NS-Regime).
Auf die Frage wann der Kampf gegen Extremismus selbst extremistisch würde, betonte sie unter anderem: „Jeder Demokrat ist automatisch gegen Faschismus. Aber nicht jeder, der sich Antifaschist nennt, ist auch ein Demokrat.“
2. Migration & Extremismus
Integration spiele bei der Extremismusprävention eine wichtige Rolle, sein Effekt ließe sich aber schwer quantifizieren. Beispiele wie Frankreich zeigten aber, dass eine verpasste Integration zu großen innenpolitischen Problemen und auch Extremismus führen kann. Wichtig sei aber auch anzumerken, dass Integration ein zweiseitiger Prozess sei und man sich Integrationspartner(-verbände) und deren Haltung zum deutschen Verfassungsstaat immer sorgfältig ansehen müsse. Bei dem Vergleich der Flüchtlingssituation durch den aktuellen Ukraine-Krieg mit der Flüchtlingswelle von 2015 entgegnete sie, dass z.B. die verfügbaren Strukturen, sowie die unterschiedliche Demographie der Flüchtenden eine deutlich andere Situation darstellen. Eine Frage nach der unterschiedlichen Berichterstattung über Links- & Rechtsextremismus entgegnete sie, dass es leider eine Akzeptanz für Linksextremismus in Teilen der Gesellschaft gäbe.
3. Wie schützen wir unsere Demokratie?
Bei der Bekämpfung von Extremismus sprach sie explizit Aussteigerprogramme für Extremisten an, die eine wichtigen Rolle spielten. Sie wiederholte auch nochmals den Punkt, dass sie ein Ranking verschiedener Arten von Extremismus ablehne und forderte einen „360° – Blick“ des Staates. Antisemitismus beispielsweise gäbe es nicht nur rechts, sondern auch oft versteckt hinter scheinbar legitimen Forderungen (z.B. in der Außenpolitik ggü. Israel). Bei dem Blick auf Soziale Medien stellte sie das grundsätzliche Spannungsfeld im Internet zwischen Freiheit und Hetze im Netz dar. Auch die Gefahr der Blasenbildung dürfe nicht unterschätzt werden.
Zuletzt sprach sie sich für mehr Engagement jedes Einzelnen aus und einen respektvollen Umgang miteinander, weil dies die besten Wege seien Extremismus vorzubeugen und die Demokratie zu schützen.
Wie bedanken uns ausdrücklich bei allen Diskussionsteilnehmerinnen und -teilnehmern und vor allem aber natürlich Frau Linda Teuteberg für das interessante Gespräch.
Euer Studopolis-Team